Stefan Schneider, Bürgermeister von Bergen, diskutierte in Traunstein. Foto: Wolfgang Wörner

Bergener Bürgermeister diskutierte in Traunstein

„Wachstum heißt oft, dass ich einem anderen etwas wegnehme“

„Kommunales Wachstum um jeden Preis?“ war das Thema der Kreisversammlung von Bündnis 90/Die Grünen im Traunsteiner Sailer-Keller. Der Kreisverband hatte den Bergener Bürgermeister Stefan Schneider eingeladen, um hierüber zu diskutieren. Schneider sagte: „Wachstum bedeutet doch oft, dass ich einem anderen etwas wegnehme“. Man sieht das an den vielen Gewerbegebietsausweisungen auf Vorrat, die auch dazu dienen, Gewerbe von einer Gemeinde in eine andere zu locken. Doch sollte immer bedacht werden, dass neues Gewerbe oft über Jahre hinweg keinen Gewinn macht und damit auch keine Gewerbesteuer zahlt. Und wenn der Hauptsitz einer Firma woanders ist, gibt es kaum Gewerbesteuer für die Gemeinde.

Bei jedem neuen Gewerbegebiet wird reichlich Boden versiegelt, wofür Ausgleichsflächen gefunden werden müssen. Werner Siegl hat im Rahmen der Traunsteiner Bürgerinitiative „Rettet den Haidforst“ hierzu viele Erfahrungen gesammelt und war der Meinung: „Es besteht große Gefahr, dass Ausgleichsflächen nach ein paar Jahren in Vergessenheit geraten – wer hat denn noch den Überblick, zum Beispiel über die Ausgleichsflächen für die Traunsteiner Nordostumfahrung?“

Wolfgang Wörner fragte nach den Kosten, die bei Ausweisungen von Gewerbe- oder auch Wohngebieten entstehen: Antwort von Stefan Schneider: „Es gibt Infrastrukturkosten, wie Straßen, Kanäle, Leitungen, aber auch Folgekosten, wie den Unterhalt oder das Schneeräumen im Winter“.

Das brachte die Diskussion auf das Thema, wie eine Gemeinde Investitionen finanziert. Momentan ist das Zinsniveau sehr niedrig und eine Gemeinde kann zu günstigen Zinsen Kredite bekommen. Da meldete sich Josef Stöttner und sagte: „Jeder Vorstand einer Bank muss Kreditvergaben rechtfertigen, das gilt auch für kommunale Kredite“. Die Banken und Sparkassen müssen also bei Kommunen wie bei Privatpersonen genau darauf achten, dass sie ihren Kredit auch sicher zurückbezahlt bekommen.

Sepp Hohlweger hatte eine Idee, wie neue Gewerbegebiete vielleicht vermieden werden können: „Es gibt doch im Landkreis aufgegebene Bauernanwesen, meist große Hauptgebäude mit verschiedenen Nebengebäuden: „Hier könnten doch ‚moderate Gewerbe‘, wie zum Beispiel Zimmereien einziehen“, sagte er.

Schneider fand die Idee gut und ergänzte: „Die Gemeinden sollen nicht jedem Förderprogramm hinterherlaufen, denn mit viel Förderung kostet es am Ende oft das Doppelte“.

Die Teilnehmer waren sich einig, dass in den Dörfern die Geschäfte erhalten bleiben sollen, ein Bäcker, ein Metzger und ein Lebensmittelladen. Darüber hinaus sollen die Handwerker unbedingt am Ort bleiben, und auch dem Sterben der Vereine soll aktiv entgegen gewirkt werden. Das alles mache das Leben in einem Dorf aus. Wolfgang Wörner

(6. Dezember 2015)