A k t u e l l

T e r m i n e

2016
Mai

Traunreut

Stellungnahme der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2016:

 

Zunächst gilt unser Dank den Beschäftigten, Gewerbetreibenden und Traunreuter Bürgern, die das Steueraufkommen erwirtschaften. Wir möchten auch den vielen Ehrenamtlichen danken, die wichtige Leistungen im sozialen Bereich, in der Kultur, in der Jugendarbeit erbringen, welche der Staat und die Kommune nie leisten könnten.

Wir danken dem Kämmerer, seinem Team und der Verwaltung für das Engagement, zumindest beim Verwaltungshaushalt ein ausgeglichenes Ergebnis zu erzielen.

Auch im Jahr 2016 werden wir mehr wieder deutlich mehr Geld ausgeben wie wir einnehmen. Trotzdem werden wir dem Haushalt zustimmen. Denn nach vielen Jahren der zunehmenden Defizite wird nun endlich gegengesteuert, wenn auch noch etwas sehr zaghaft und leider noch nicht mit der Unterstützung von allen Fraktionen.

 

Für viele Bürger und manchen Stadtrat mag die schlechte Finanzlage der Stadt überraschend kommen. Seit vielen Jahren hat unsere Fraktion immer wieder auf die große Diskrepanz zwischen den stark steigenden Ausgaben beim Verwaltungs-haushalt und den stagnierenden Gewerbesteuereinnahmen hingewiesen. So stiegen die Personalausgaben in den letzten 10 Jahren um knapp 5 Millionen Euro oder 71%. Der Verwaltungs- und Betriebsaufwand erhöhte sich gar um 7,8 Millionen oder 86%. Die Gewerbesteuereinnahmen betrugen im Schnitt der letzten 10 Jahre 16 Millionen Euro. Sie werden für 2016 und die Folgejahre nur noch mit 14 Millionen angesetzt. Kaschiert wurde diese dramatische Entwicklung durch die hohen Rücklagen, welche aber im rasanten Tempo dahin schmelzen.

 

Was sind die Gründe für diese Ausgabensteigerungen und wie können wir dieses Defizit wieder in den Griff bekommen?

 

 

 
Veröffentlicht am 29. Januar 2016 von Martin Czepan
MdB Uwe Kekeritz informieren sich in der Notaufnahme für Flüchtlinge im alten Bauhof Traunreut

Der Bundestagsabgeordnete Uwe Kekeritz von Bündnis 90/Die Grünen besuchte Ende Januar Traunreut um sich einen Eindruck über die Situation der Flüchtlinge in der größten Stadt des Landkreises zu verschaffen. Gleichzeitig war es ihm ein wichtiges Anliegen, auf die Ursachen für die Flucht aufmerksam zu machen, denn "nur wenn es uns gelingt, die vielfältigen Ursachen der Flucht zu beseitigen, werden die Menschen in ihrer Heimat bleiben."

 
Veröffentlicht am 25. Januar 2016 von Martin Czepan

Bei der Ortsversammlung der Traunreuter Grünen Ende Juli in der TuS-Gaststätte zogen zunächst die 3 Stadtratsmitglieder eine Bilanz des ersten Jahres der neuen Wahlperiode. Fraktionssprecher Martin Czepan räumte ein, dass der Start nicht einfach gewesen sei, da Markus Hartig bereits nach wenigen Monaten zurückgetreten sei. Mit Helga Zembsch habe sich aber eine Nachfolgerin gefunden, die sich mit hoher Kompetenz und großem Engagement in viele Themen einbringe. Ihr Einsatz als Referentin für Soziales für Flüchtlinge sei beispielhaft. Auch Gretl Gineiger liege das Schicksal der Asylbewerber sehr am Herzen. Sie berichtete, dass das Ende Mai erstmals durchgeführte Café International ein großer Erfolg gewesen sei, da die Situation der Flüchtlinge in Traunreut ins öffentliche Bewusstsein geholt worden sei.

 

 
Veröffentlicht am 04. August 2015 von OV Traunreut
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Welchen Beitrag können wir zur dezentralen Energiewende leisten?

 

Martin Stümpfig, Mitglied des Bayerischen Landtags und Sprecher für Energie und Klimaschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sprach auf Einladung des Traunreuter Ortsvereins am Dienstag über Aktuelles im Bereich Energie und Klimaschutz. In seiner Einführung ging Stadtrat Martin Czepan zunächst auf die Erfolge ein, welche in Traunreut beim Klimaschutz bereits erreicht wurden. Dies spiegele sich auch im 4.Platz der Solarthermie-Bundesliga in der Kategorie Mittelstädte, denn Traunreut jüngst erreicht habe. Es gebe aber in allen Bereichen noch ein beachtliches Verbesserungspotenzial.

 

 
Veröffentlicht am 15. Juli 2015 von Martin Czepan

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