A k t u e l l

  • Andreas Herden ist grüner Bundestagskandidat für die Landkreise Traunstein und Berchtesgadener Land

    Am Freitagabend wählten die Grünen aus den Landkreisen Traunstein und Berchtesgadener Land ihren Direktkandidaten für den Bundestag im Wahlkreis 225. Andreas Herden hatte einen Gegenkandidaten und setzte sich im ersten Wahlgang mit 92,6 % durch.

  • Die Zukunft des Wintertourismus in den Alpen

    Diavortrag und öffentliche Diskussion im Festsaal in Bergen
     
    Ein Fotograf aus Tirol, ein Abgeordneter aus Salzburg und Bergens Bürgermeister Stefan Schneider diskutierten im Festsaal in Bergen mit Bürgern über die Zukunft des Wintertourismus in den Alpen.

  • Dieter Janecek: Ein anderes Wirtschaften ist möglich

    „2017 ist das Jahr der großen Risiken und auch ein Jahr der großen Chancen“, sagte Dieter Janecek, wirtschaftspolitischer Sprecher im Bundestag.
    Risiko ist, dass sich Vorgänge wie die Wahl von D. Trump in USA und der Brexit in andern Ländern wiederholen.

  • Klima, EPA, Alpen und Subventionen

    Dr. Anton Hofreiter sprach im Wirtshaus d‘Feldwies in Übersee

    Vor etwa 100 Zuhörern sprach der Fraktionssprecher im Bundestag, Dr. Anton Hofreiter, im Wirtshaus d‘Feldwies in Übersee. Eingeladen hatten der Kreisverband Traunstein und der Ortsverband Übersee.

  • Die Zukunft unserer Dörfer

    Veranstaltung der Grünen-Landtagsabgeordneten Gisela Sengl
    Obing. „Die Einwohner von Frabertsham haben beispielhaft gezeigt, dass es Wege gibt, dem Verlust des letzten Lebensmittelgeschäfts im Ort etwas entgegenzusetzen“, lobte Grünen-Landtagsabgeordnete Gisela Sengl die Frabertshamer Dorfgemeinschaft.

T e r m i n e

2017
März

Traunreut

Für den Ausbau des TRaunrings wurden die Anlieger kräftig zur Kasse gebeten

 

Grüne fordern Umdenken beim Straßenbau

 

Nur wenige Zuhörer waren der Einladung der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in die TuS-Gaststätte gefolgt um sich über das Thema Ausbaubeiträge zu informieren. Stadtrat Martin Czepan ging zunächst auf die Frage ein, ob Ausbaubeiträge der Bürger zur Mitfinanzierung der Straßen erforderlich seien. Anhand von Grafiken erläuterte er, dass sich die Personalkosten und der Sachaufwand in den letzten 10 Jahren nahezu verdoppelt hätten, die Einnahmen aus der Gewerbesteuer hingegen stagnierten und die Einnahmen aus der Einkommenssteuer nur um etwa 25 Prozent gestiegen seien. Hieraus resultiere für den diesjährigen Haushalt ein Defizit von über 18 Millionen Euro und ein rapides Abschmelzen der Rücklagen.

 

Der Aus- und Neubau von Straßen belaste den städtischen Haushalt enorm. So seien für den Straßenbau 2016 rund 4,2 Millionen Euro eingeplant gewesen, 52 Prozent der gesamten Investitionen. Auch für 2017 seien wieder über 4 Millionen Euro vorgesehen. Der laufende Unterhalt für die knapp 120 Kilometer städtische Straßen belaste den Verwaltungshaushalt jedes Jahr mit etwa 1,5 Millionen Euro. Aus den Einnahmen der KFZ-Steuer erhalte Traunreut lediglich 189.000 Euro pro Jahr.

 

Anschließend erklärte der Stadtrat anhand von Beispielen, wie die Ausbaubeiträge für die jeweiligen Anlieger berechnet werden. Dabei komme es vor allem bei Haupterschließungsstraßen häufig zu Ungerechtigkeiten, weil nicht die eigentlichen Verursacher zur Kasse gebeten würden, sondern die Anlieger. Als Alternative seien seit 2016 in Bayern auch wiederkehrende Ausbaubeiträge möglich.

 
Veröffentlicht am 25. Februar 2017 von Martin Czepan
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Angesichts der kritischen Haushaltslage beantragen wir, dass für die Sanierung der Adalbert-Stifter-Straße eine Lösung gewählt wird, welche die geringsten Investitionen und die geringsten laufenden Kosten für die Traunreuter Bürger verursacht, einen sicheren Verkehrsweg für Fußgänger und Radfahrer gewährleistet und vor allem alle Kosten durch zusätzliche Anforderungen auf die Verursacher umgelegt werden.

 
Veröffentlicht am 14. Dezember 2016 von Helga Mandl

Anwohner müssen zukünftig beim Straßenausbau mit entscheiden könnenStellungnahme der Stadtratsfraktion zum Haushalt

Ein Defizit von 18,6 Mio. für 2017 - dies sollte uns alle zum Nachdenken und zum Handeln bewegen. Diese gewaltige Zahl relativiert sich zwar etwas, wenn man die Aufwendungen für Grundstückserwerb und die Folgemaßnahmen in Höhe von 8,2 Mio. abzieht. Es bleiben immer noch über 10 Mio. an Defizit, davon 6,8 Mio. im Verwaltungshaushalt. Betrachtet man die Perspektive für die kommenden Jahre, so ist keine Trendwende in Sicht.

 
Veröffentlicht am 13. Dezember 2016 von Martin Czepan
Viel Fläche geht durch die nutzlosen Schirme verloren

Sehr lebhaft wurde bei der Ortsversammlung der Traunreuter Grünen vergangene Woche in der TuS-Gaststätte das Thema Rathausplatz diskutiert. Stadtrat Martin Czepan berichtete, dass in der Lenkungsgruppe die Umgestaltung ausführlich mit Frau Prof. Beer und weiteren Fachleuten besprochen worden sei. Angestrebtes Ziel sei es gewesen, die Aufenthaltsqualität auf dem Platz zu verbessern und eine bessere Nutzung für Veranstaltungen zu ermöglichen. Es gab einen weitgehenden Konsens, dass zusätzliche Bäume an der Südseite des Platzes gepflanzt werden sollten und alle Einrichtungen wie Bänke und Schirme demontierbar gestaltet bzw. entfernt werden sollten.

 
Veröffentlicht am 24. Juli 2016 von Martin Czepan
Traunreuter Grüne in Klausur

 

An einem Samstag Mitte April trafen sich die Stadtratsfraktion und weitere Mitglieder des Ortsverbands der Traunreuter Grünen zu einer Klausurtagung beim Oberwirt in Obing. Bei den einzelnen Themen wurde überprüft, welche Zielsetzungen der letztjährigen Klausur umgesetzt werden konnten und wo weiter Handlungsbedarf besteht .

 

Beim Thema "Menschen und Soziales" berichteten die beiden Stadträtinnen Gretl Gineiger und Helga Zembsch über die zahlreichen Aktivitäten zur Betreuung und Integration der Flüchtlinge. Mehrsprachige Informationen für Flüchtlinge seien auf der Homepage der Stadt verfügbar, eine mehrsprachige Information zu Traunreut sei in Arbeit.

 
Veröffentlicht am 30. April 2016 von OV Traunreut

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