Sicherheitspolitik in unsicheren Zeiten

Von links: Kreisrat Sepp Hohlweger, Gisela Sengl, MdL, Kreissprecherin Helga Mandl und Doris Wagner, MdB.

MdB Doris Wagner diskutierte auf der Kreisversammlung

Doris Wagner ist Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags. Bei ihrem Besuch in Traunstein sprach sie über die aktuellen Einsätze der Bundeswehr, wie zum Beispiel in Mali („gefährlichster Einsatz der Bundeswehr“) oder über die Syrien-Mission („wir halten das für falsch“).
Mit Bezug auf das Verbot der türkischen Regierung, die Bundeswehrsoldaten in Incirlik zu besuchen, erläuterte sie, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist und dass Abgeordnete stets das Recht haben müssen, die Soldaten zu besuchen.

Doris Wagner nannte fünf Forderungen für eine gute Sicherheitspolitik:
– keine Rüstungsexporte in Krisenregionen
– Perspektiven für die Menschen vor Ort schaffen
– die zivilen Instrumente der EU nutzen
– präventive Außenpolitik anstreben und
– den Mehrwert des vereinigten Europas nutzen.

In der Diskussion meinte Kreisrat Sepp Hohlweger, dass die Rüstungsprogamme zu teuer sind und oft nicht funktionieren und er fragte nach einem Controlling der Projekte. Rolf Obladen aus Siegsdorf war der Ansicht, dass die Bundeswehr kein gutes Projektmanagement habe und Walter Wimmer aus Waging forderte sogar, auf Rüstungsprogramme komplett zu verzichten.

Doris Wagner erwies sich als sehr gut informiert und konnte zu allen Themenkreisen gute und auch für Nicht-Fachleute verständliche Erläuterungen abgeben. „Gerade heute ist eine kluge Sicherheitspolitik wichtig, die vorausschauend agiert, die die Sicherheit der Menschen in den Mittelpunkt stellt und die eine gemeinsame europäische Politik ist“, so Doris Wagner. Von Wolfgang Wörner

(20. August 2017)