Thema Stop TTIP
Stop CETA – Stop TTIP

Hunderttausende sind diesen Samstag in vielen Ländern Europas auf die Straße gegangen, um gegen die geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP zu demonstrieren. Mitglieder des Kreisverbandes Traunstein nahmen sowohl an der Demo in München als auch an der in Salzburg teil. Auf dem Foto sieht man einige von uns mit einem GRÜNEN Gast aus Krefeld bei der Kundgebung vor dem Festspielhaus in Salzburg. STOP CETA – STOP TTIP! (18. September 2016)

Unterschriften für Volksbegehren gesammelt

In Traunstein, Traunreut und Trostberg haben Mitglieder des Kreisverbandes Traunstein von Bündnis 90/Die Grünen Unterschriften für das Volksbegehren gegen CETA gesammelt. Zu unseren Infoständen kamen Menschen aus den Städten und den umliegenden Gemeinden, um ihre Unterschriften gegen das Freihandelsabkommen zu leisten. Insgesamt haben wir an den drei Tagen 525 Unterschriften gesammelt – das sind allein zwei Prozent der in Bayern notwendigen Stimmen. Respektabel! (16. Juli 2016)

Traunsteiner Grüne bei G7-Demo

Viele Grüne aus dem Kreisverband haben sich am Donnerstag an der Demo in München beteiligt. Hier ein paar Stimmen: Carlo Boxhammer, Stadtrat Trostberg: „Ich sehe in G7 und TTIP die Gefahr, dass immer mehr an demokratischen Einflussmöglichkeiten verloren gehen. Die Landesparlamente müssen wegen ,Alternativlosigkeit‘ und Fraktionszwang dann diese Entscheidungen durchwinken. Dagegen galt es ein starkes Zeichen zu setzen.“  Werner Siegl, Ortsverband Traunstein: „Die immensen Kosten stehen in keinem Verhältnis zum erwarteten Erfolg, eine Showveranstaltung! Bayern zahlt eine kleine zweistellige Million € hieß es erst, jetzt sind es schon mehr als 90 Mio. €. Wahnsinn, für mehr Lehrer oder bessere Bildung haben wir kein Geld, aber für einen ,Gipfel‘!“ Sepp Hohlweger, Kreisvorstandssprecher: „Ich habe an der Demo teilgenommen, um gegen die bürgerferne Politik der Regierungen in Berlin und München zu demonstrieren.“ (8. Juni 2015)

Traunsteiner bei größter Anti-TTIP-Demo

In vielen Städten Europas gab es am Samstag, 18. April 2015, Demonstrationen gegen TTIP und CETA. Die größte von allen war die Demo in München, je nach Quelle waren es zwischen 17.000 und 20.000 Teilnehmer. Und die Traunsteiner Grünen waren dabei. Per Zug fuhren Mitglieder Kreisverbandes in die Landeshauptstadt und gingen mit im langen Demonstrationszug vom Stachus über den Sendlinger Torplatz und Marienplatz zur Abschlusskundgebung am Odeonsplatz. Wir hoffen und fordern, dass TTIP und CETA nicht zum Abschluss kommen. Wolfgang Wörner (20. April 2015)

Regulatory Coorperation Forum (RCF)

Ceta und TTIP – Regulatory Coorperation Forum (RCF): Seit kurzem ist dieser Begriff im Zusammenhang mit den geplanten Handelsabkommen Ceta und TTIP in Umlauf. Was um alles in der Welt ist das denn wieder? Das ist ein Gremium, die so genannte „regulatorische Kooperation“, das in den meisten Fällen wohl nicht öffentlich tagen wird, was im Zusammenhang mit TTIP nicht mehr wirklich überrascht. (5. Februar 2015)

Traunsteiner Grüne beteiligen sich an Demo in Berlin

50.000 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet haben in Berlin für eine Agrarwende demonstriert und sich lautstark gegen Massentierhaltung, Gentechnik und die geplanten Handelsabkommen Ceta und TTIP ausgesprochen. „Das EU-USA-Handelsabkommen dient einseitig global agierenden Konzernen und wird vielen bäuerlichen Betrieben hier und weltweit die Existenzgrundlage entziehen. Gleichzeitig drohen die Verbraucherstandards gesenkt zu werden“, sagte Jochen Fritz, Sprecher des „Wir haben es satt!“-Bündnisses. (21. Januar 2015)

400 Unterschriften gegen TTIP gesammelt

TTIP, das geplante Handelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union ist in aller Munde, nicht zuletzt durch die umfangreiche Information im Traunsteiner Tagblatt vom vergangenen Wochenende. Die Traunsteiner Grünen sind gegen dieses Abkommen und haben in kurzer Zeit 400 Unterschriften gegen TTIP gesammelt. Angefangen hatte es mit einer Aktion auf dem Traunsteiner Maxplatz, bei dem 214 Personen einen Appell unterschrieben, TTIP zu stoppen. (20. November 2014)

Merkel verteidigt TTIP und Ceta

Das war am 2. Oktober in einer dpa-Meldung im Traunsteiner Tagblatt zu lesen: Es gebe „unendlich viele gute Gründe“ für beide Handelsabkommen, sagte Merkel auf dem Unternehmertag des Außenhandelsverbandes BGA und lobte das Abkommen CETA der EU mit Kanada. Wie bitte? Wenn Kanzlerin Merkel das 1.600 Seiten dicke Vertragswerk gelesen hätte, müsste sie doch wissen, welche Überraschungen es beinhaltet. (6. Oktober 2014)

Stopp-TTIP-Demo in Inzell

Rund 200 Personen sind dem Aufruf von Bund Naturschutz und unserem Kreisverband gefolgt: Sie trafen sich in Inzell an der Max-Aicher-Arena zu einer Demonstration gegen die momentan in Verhandlung befindlichen „Freihandelsabkommen“ CETA mit Kanada und TTIP mit den USA. Adressat des Protests war Bundeskanzlerin Angela Merkel, die an diesem Abend den Deutschlandtag der Jungen Union besuchte und mit ihrer Wagenkolonne direkt an unserer Demo vorbeifuhr. (22. September 2014)

EU-Kommission stoppt TTIP-Bürgerinitiative

Ganz offensichtlich interessiert Brüssel die Meinung der EU-Bürger nicht! Oder hat es etwa Angst davor, dass die EU-Bürger die so genannten Freihandelsabkommen gar nicht wollen? Seit Monaten werden die Kritiken an den Verhandlungen zu den Freihandelsabkommen CETA (EU-Kanada) und TTIP (EU-USA) immer lauter. Anstatt auf die Bürger zuzugehen, sich die Argumente anzuhören und die Ängste der Menschen ernst zu nehmen, lässt die Kommission die EU-Bürgerinitiative erst gar nicht zu. (12. September 2014)

Stop TTIP: Die Europäische Bürgerinitiative

Mit einer europaweiten Unterschriftensammlung geht der Protest gegen das Freihandelsabkommen mit den USA in die nächste Phase. Bürger und Initiativen aus ganz Europa sind aufgerufen sich zu beteiligen. Zwar können so die Gesetze nicht gestoppt werden. Wir können damit aber besonderen Druck ausüben und die politische Diskussion, beispielsweise durch eine Anhörung im Europäischen Parlament, neu eröffnen. Diesen Weg wollen nun 148 Organisationen aus 18 Staaten bestreiten, um das Freihandelsabkommen mit den USA zu verhindern. (31. Juli 2014)

TTIP könnte unsere Wasserqualität gefährden

TTIP könnte unsere Wasserqualität gefährden. Die Grüne Kreistagsfraktion hat eine Resolution erstellt, eine Bürgerinitiative ist geplant. „Welche Auswirkungen auf uns Bürger hat TTIP, das geplante Abkommen zwischen den USA und der europäischen Union?“ Diese Frage war das Thema der Kreisversammlung von Bündnis 90/Die Grünen im Traunsteiner Sailer Keller. Durch das Abkommen sollen Auslandsinvestitionen erleichtert und Standards zwischen EU und USA angeglichen werden. Wohl jeder erinnert sich hier noch an die Aufregung über amerikanische Chlorhühnchen auf dem europäischen Markt vor einigen Monaten. (29. Juli 2014)