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Rückblick 2015

Kreisrätinnen und Kreisräte halten Rückschau

 

Während ihrer letzten Sitzung hielten die Kreisrätinnen und Kreisräte von Bündnis 90/ Die Grünen Rückschau auf das abgelaufene Jahr.
Schwerpunkte der Arbeit waren der Kreishaushalt 2015, die Resolution zum Freihandelsabkommen TTIP, die Sanierung der Kliniken Südostbayern AG, der Besuch verschiedener sozialer Einrichtungen sowie die Themen des Natur- und Klimaschutzes.
Zum Haushalt 2015 und 2016 erklärte Sprecher Willi Geistanger, dass für die Grünen Kreisrätinnen und Kreisräte der Abbau der sehr hohen Schulden von derzeit ca. 68,00 Mio. € absolute Priorität habe. Wenn es in wirtschaftlich guten Zeiten nicht gelingt, die Verschuldung des Landkreises spürbar zu senken, wann soll es dann gelingen ?

Der Wunsch der Gemeinden, die Kreisumlage deutlicher als mit dem Finanzplan 2015 vorgesehen, zu senken, sei zwar verständlich, jedoch zusätzliche Belastungen der Kreiskasse, unter anderem durch die hohe Anzahl an Flüchtlingen und hohe Ausgaben für die Sanierung der Schulen des Landkreises lassen den finanziellen Spielraum deutlich sinken.
Nachdem in der letzten Wahlperiode das Programm „Bildung und Infrastruktur“ hohe Ausgaben verursacht habe, sei es eine Sache der Solidarität zwischen Gemeinden und Landkreis, diese Ausgaben auch gemeinsam zu tilgen.
Kreisrat Dr. Michael Hüller sieht die Sanierung der Kliniken Südostbayern auf einem guten Weg.
Während eines Gesprächs mit dem neuen Vorstandsvorsitzenden Dr. Gretscher habe man den Eindruck gewonnen, dass in der Klinikleitung ein hoch motiviertes und kompetentes Team arbeite. Der zu erwartende deutliche Rückgang des Defizits bestärke diesen Eindruck.

Kreisrätin Burgi Mörtl-Körner merkte dazu an, das der sicherlich erfolgreiche finanzielle Konsolidierungskurs bei der Belegschaft für eine deutliche Verunsicherung und auch Frustration gesorgt habe. In nächster Zeit sei es wichtig, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besser in das Konsolidierungspaket mit einzubeziehen. “Hat die Hirschauer Bucht eine Zukunft“ war das Thema eines Fachgespräches im Sommer.

Mit Referenten des Wasserwirtschaftsamtes, des Bund Naturschutzes und der Gemeinde Grabenstätt und fachlicher Begleitung der Unteren Naturschutzbehörde wurde dieses sehr heikle Thema ausführlich diskutiert. Für den stellvertretenden Sprecher der Fraktion Sepp Hohlweger und Kreisrat Hans Kern ist es notwendig , während der vegetationsarmen Zeit im Herbst, in der Hirschauer Bucht, die angeschwemmten Mengen an Plastikmüll und Treibholz möglichst schonend zu entsorgen. Auch sei es notwendig, bei der heimischen Bevölkerung für die Belange des Naturschutzes zu werben und für mehr Verständnis zu sorgen.

Geführte Wanderungen könnten für Touristen und Einheimische zu einer wertvollen Bereicherung des Naturschutzgebietes werden.
Während der Fraktionssitzung im November wurde das Thema Klimaschutz diskutiert.

Kreisrat Alex Reinmiedl sagte, dass angesichts der zu erwartenden weitreichenden Veränderungen des Klimas durch den enormen Ausstoss von Treibhausgasen, es dringend notwendig ist, dass sich jede Bürgerin, jeder Bürger überlegt, wo man Energie einsparen und wo man auf Erneuerbare Energien umsteigen kann.

Mit den Referenten Sylvester Dufter, Vorsitzender des Forum Ökologie, Otto Zach, Obermeister der Elektroinnung und Hans Stalleicher, Pionier der Elektromobilität, konnten drei exzellente Referenten den Besuchern viele wertvolle Tipps geben.

Passend zur Podiumsdiskussion organisierte das Regionalbüro der Landtagsabgeordneten Gisela Sengl eine Ausstellung im Kulturraum der Klosterkirche in Traunstein.

Das Thema war: „Kohle – Sonne- Klima“.
Am Beispiel der Kohleförderung in Südafrika wurden die Auswirkungen des Kohleabbaus und der Verstromung auf die Natur und das Klima sehr anschaulich dargestellt.
Mit dem Thema Sonne wurde über Alternativen zu den fossilen Energieträgern informiert.
Sehr erfreulich war, dass viele Schulklassen die Ausstellung besuchten.
Ein Thema, das die Fraktionsmitglieder während des Jahrs 2015 permanent beschäftigte, waren die Themen Asyl und Flüchtlinge.
Die Kreisrätinnen Marianne Penn und Inge Kämpfl lobten ausdrücklich das enorme ehenamtliche Engagement der vielen Helferinnen und Helfer. Nur durch Ihren Einsatz sei es möglich, die Asylbewerber dahingehend zu unterstützen, sich in Deutschland einigermaßen zurecht zu finden, unsere Sprache zu erlernen und sich in die Gesellschaft zu integrieren.

Kreisrat Andreas Herden lobte ausdrücklich die enormen Anstrengungen des Landratsamtes, für alle Flüchtlinge eine einfache aber doch angemessene Unterkunft zu organisieren.

Kreisrätin Marianne Penn merkte zum Abschluss der Sitzung noch an, dass nach einer doch sehr langen Anlaufphase ein Jugendparlament auf Kreisebene eingerichtet wurde.

Damit geht ein lang gehegten Wunsch der Grünen in Erfüllung.

Sie sagte, dass es wichtig sei, Jugendliche für die Kommunalpolitik zu interessieren, da sich die Interessen und Ideen Jugendlicher oftmals von denen der Erwachsenen unterscheiden. Von Geistanger Willi (4. Januar 2016)

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