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Bürgerbeiteiligung – Thema im Gemeinderat

Bürgerbeteiligung – das haben bei den Kommunalwahlen alle Parteien und Gruppierungen in ihre Wahlprogramme aufgenommen. Viele Bürger wünschten sich eine ausführlichere Information vor anstehenden Entscheidungen, mehr Transparenz bei der Entscheidungsfindung und einen noch direkteren Draht zum Gemeinderat. 

Die SPD hat zu diesem Thema bereits zwei Anträge eingereicht, die aber entweder zurückgestellt oder zurückgezogen wurden. Das Gremium fand die Behandlung dieser Anträge erst nach der vollzogenen Bürgermeisterwahl für angemessen. Auch inhaltlich waren noch Fragen zu klären. Selbstverständlich steht auch die Grüne Liste Bergen für Bürgernähe und Transparenz. Wir halten allerdings die von der SPD bisher vorgeschlagene Form für wenig praktikabel. Es gibt unserer Meinung nach sehr vielfältige Möglichkeiten eine stärkere Beteiligung der Bürger zu realisieren. Bürgermeister Stefan Schneider präsentierte in der Gemeinderatsitzung ein von ihm erarbeitetes Grobkonzept. 

Bürgerversammlungen sollten nicht nur einmal jährlich, sondern in kürzeren Abständen abgehalten werden. Die Redezeit des Bürgermeisters würde auf das Notwendige eingeschränkt und Fragen der Bürger dadurch mehr Raum gegeben. Vorstellbar wäre auch die Möglichkeit Fragen vorher schriftlich einzureichen.

Ein modernisierter Internetauftritt mit vielfältigen Kontaktmöglichkeiten (Links , soziale Netzwerke usw.) könnte die Interaktion zwischen Bürger und Gemeinde erleichtern. In Kürze soll auch ein so genanntes Ratsinformationssystem eingeführt werden.

Als wichtigsten Punkt aber stellte Stefan Schneider heraus, dass in der Gemeinde Bergen Bürgernähe schon immer einen hohen Stellenwert hatte. Der Bürgermeister kann jederzeit kontaktiert werden und nimmt sich nach Möglichkeit auch ohne vorherige Terminabsprache Zeit. Zu den angegebenen Öffnungszeiten gibt die Verwaltung gerne Auskunft. Bei den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats sind interessierte Besucher sehr willkommen. Wünsche und Anträge können schriftlich zu jeder Sitzung eingereicht werden. Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sind vom Bürger gewählt und stets bereit, auf persönliche Fragen zu verschiedenen Themen Stellung zu nehmen.

Über das aktuelle Geschehen in der Gemeinde kann man sich über das Gemeindeblatt, das 14-tägig erscheint, informieren. Hier nehmen auch verschiedene Gruppierungen und Vereine Stellung zu anstehenden Themen. Eine Rubrik „Leserbriefe“ steht gegenwärtig zur Diskussion.

Es ist bei der Grünen Liste Bergen schon lange Tradition, zu aktuellen Anlässen öffentliche Informationsveranstaltungen anzubieten, bei denen alle Interessierten eingeladen sind zu diskutieren und das Leben im Dorf aktiv mitzugestalten.

(19. Januar 2015)

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