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Zukunftswerkstatt der Grünen

Klausurtagung der Stadtratsfraktion und des Ortsverbandes in Obing

An einem Samstag Mitte April trafen sich die Stadtratsfraktion und weitere Mitglieder des Ortsverbands der Traunreuter Grünen zu einer Klausurtagung beim „Oberwirt“ in Obing. Bei den einzelnen Themen wurde überprüft, welche Zielsetzungen der letztjährigen Klausur umgesetzt werden konnten und wo weiter Handlungsbedarf besteht .

Beim Thema „Menschen und Soziales“ berichteten die Stadträtinnen Gretl Gineiger und Helga Zembsch über die zahlreichen Arbeiten zur Betreuung und Integration der Flüchtlinge. Mehrsprachige Informationen für Flüchtlinge seien auf der Homepage der Stadt verfügbar, eine mehrsprachige Information zu Traunreut sei in Arbeit.

Bei der Organisation und dem Deutschunterricht wurden konkrete Maßnahmen besprochen. Bei dem Angebot für Jugendliche habe es nur kleine Fortschritte gegeben. Stadtrat Martin Czepan berichtete, dass sein Vorschlag, den Citybus auch am Samstag und abends bei Veranstaltungen einzusetzen, um den Senioren den Marktbesuch oder einen Konzertbesuch zu ermöglichen, im Stadtrat vorerst keine Mehrheit gefunden habe. Bei den geplanten Wohnungen im Munapark werde er sich dafür einsetzen, dass ein Teil hiervon barrierefrei gestaltet wird.

Positiv aufgenommen worden seien die Vorschläge zur fußläufigen Erschließung des neuen Areals. Auch bei der Planung der Grünflächen gebe es gute Ansätze. Czepan schlug vor, die Bürgerbeteiligung beim ISEK zu reaktivieren und Bevölkerung bei der Planung des Stadtparks entlang der Eichendorffstraße einzubeziehen. Wichtig sei, sagte Christine Schmandra, dass auch die Anwohner einbezogen würden, wenn es z.B. um die zukünftige Erschließung der Elbestraße gehe. Bei der geplanten Erschließung der Traunauen als Naherholungsgebiet wollen sich die Traunreuter Grünen mit dem Bund Naturschutz einen Eindruck vor Ort verschaffen, wie ein Konflikt zwischen Mensch und Natur in diesem Gebiet vermieden werden kann. Diskutiert wurden ferner, wie die Umwandlung von leer stehenden Gewerbeflächen in Wohnraum möglich wäre und die Innenstadt von Traunreut durch entsprechende Architektur einen mehr städtischen Charakter bekommen könnte.

Bei den Verkehrsthemen beschäftigten sich die Teilnehmer schwerpunktmäßig mit der Situation des Radwegs in Oderberg. Hans Baltin sprach sich für die Umleitung des Radverkehrs aus, allerdings ohne bauliche Barrieren. Die Zufahrt zur Sonnenstraße müsse mit einem abschließbaren Pfosten gesperrt werden, da sich die Autofahrer immer wieder über die Verbotszeichen hinwegsetzen. Der Ausbau der Fernwärme in Traunreut gehe kontinuierlich voran, berichtete Martin Czepan. Handlungsbedarf gebe es nach wie vor bei der Energieeinsparung und der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Er hoffe, dass hier der geplante Klimaschutzmanager Maßnahmen generiere, welche letztlich auch den heimischen Handwerkern nutzen würden.

Intensiv diskutiert wurde, wie die Haushaltslage der Stadt nachhaltig verbessert werden könne. Die bisher beschlossenen Gebührenerhöhungen sind laut Helga Zembsch nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Trotz der hohen Ausgaben für das k1 sei das bestehende kulturelle Angebot für die Attraktivität der Stadt unverzichtbar, betonte Franz Gineiger. Er appellierte an die Stadträte, beim Besuch von Veranstaltungen mit gutem Beispiel voran zu gehen. Freie Plätze könnten auch über die Geschäfte der ARGE vermarktet werden. Laut Martin Czepan müsse das Thema Finanzen in den nächsten Monaten im Stadtrat und auch mit den Bürgern intensiv diskutiert werden. Da die Gewerbesteuern nicht mehr so fließen wie früher, müssten entweder die Bürger zur Kasse gebeten werden oder Ausgaben und Investitionen deutlich reduziert werden. 

(30. April 2016)
Der Ortsverband Traunreut stellt sich vor.
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