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Fraktionssprecher Toni Stefanutti, Markus Bauhofer, Margarete Winnichner und Hans Thullner

Die Überseer Grünen-Gemeinderatsfraktion: Fraktionssprecher Toni Stefanutti, Markus Bauhofer, Margarete Winnichner und Hans Thullner

Toni Stefanutti zum Fraktionssprecher gewählt

Grüne Gemeinderatsfraktion startet in die neue Wahlperiode

Unter Berücksichtigung aller erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen in Zeiten von Corona hat die erste Sitzung der Gemeinderatsmitglieder des Überseer Ortsverbandes von Bündnis 90/Die Grünen stattgefunden. Zum Fraktionssprecher wurde einstimmig Toni Stefanutti gewählt. Er wird dieses Amt die nächsten drei Jahre bekleiden. Anschließend wird dies der neu gewählte Gemeinderat Markus Bauhofer übernehmen.

Bei der Vergabe der Ausschüsse spricht sich die Fraktion für das Modell von Sainte-Lague/Schepers mit acht Sitzen pro Ausschuss aus. Auch die Besetzung der Ausschüsse wurde festgelegt. Im Finanzausschuss werden die Grünen von Markus Bauhofer und Toni Stefanutti vertreten, im Bauausschuss von Hans Thullner und Toni Stefanutti, im Sozialausschuss von Margarete Winnichner und Hans Thullner. Im Rechnungsprüfungsausschuss wird Markus Bauhofer mitwirken. Die jeweiligen Stellvertretungsregelungen wurden ebenfalls festgelegt.

Für den vom Sitz im Abwasser- und Umweltverband Chiemsee, den der Gemeinderat vergibt, wird sich Hans Thullner bewerben. „So gelingt es uns gut, die jeweiligen Kompetenzen unserer Gemeinderäte in die Gemeindepolitik hineinzutragen“, beurteilte Toni Stefanutti die Ausschussbesetzungen.

Diskutiert wurde ebenso über die aus Sicht der Grünen notwendige Änderungen der aktuell gültigen Geschäftsordnung. „Insbesondere was den Bauausschuss anbelangt sind Änderungen unumgänglich“, meinte Hans Thullner.

Geklärt werden muss auch, welche konkreten Formen von Bürger*innenbeteiligung, die sich ja alle Parteien und Gruppierungen im Wahlkampf auf ihre Fahnen geschrieben haben, umgesetzt werden sollen. Möglichkeiten sehen die Grünen hier über eine so genannte Bürgerbeteiligungssatzung, Beteiligung in digitaler Form oder auch über eine Bürger*innenfragestunde. Auch die Einbindung der bereits bestehenden Arbeitskreise in die Gemeindepolitik ist neu zu justieren.

„Jetzt geht es darum die Vorhaben und Ankündigungen aus unserem kommunalpolitischen Wahlprogramm für die Gemeinde Übersee als Anträge zu formulieren und in den Gemeinderat einzubringen. Wir vier gehen alle mit viel Energie und Elan in diese neue Gemeinderatsperiode. Wie während der vielen Wahlveranstaltungen bewiesen, können wir sachorientiert und mit Argumenten unsere Vorstellungen und Ziele darlegen. So werden wir auch im Gemeinderat handeln“, bekräftigte Margarete Winnichner. „Die grünen Gemeinderät*innen freuen sich auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit mit den anderen Parteien und Gruppierungen im Sinne der Gemeinde und ihrer Bürger*innen.“ Margarete Winnichner

(4. Mai 2020)

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