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Gisela Sengl berichtete in Übersee über die Arbeit im neuen Landtag.

Die mit einem hervorragenden Ergebnis wiedergewählte Landtagsabgeordnete Gisela Sengl berichtete in Übersee aus dem neu gewählten Landtag.

Wahlnachlese mit Musik

Überseer Bilanz positiv – Gisela Sengl berichtet aus dem Landtag

Zu Beginn der Versammlung des Ortsverbandes Übersee hat Gemeinderat Anton Stefanutti die neuen Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt. Gemeinderätin Margret Winnichner blickte auf die Landtagswahlen zurück und analysierte den Wahlausgang. Die Grünen schnitten in Übersee überdurchschnittlich gut ab; sie erreichten bei den Erst- und Zweitstimmen deutlich über 20 Prozent. Damit gehörte Übersee zu den Gemeinden mit den besten grünen Ergebnissen im Landkreis. Basis für den Erfolg war laut Margret Winnichner die in der vergangenen Legislaturperiode geleistete Arbeit und der gute Wahlkampf der wiedergewählten MdL Gisela Sengl. Insgesamt sei der landes- und bundespolitische Auftritt der Partei als sehr stimmig bewertet worden. Man habe als einzige nicht nach rechts geschielt und die wichtigen Zukunftsthemen wie Klimawandel, ökologische Landwirtschaft und Energiewende besetzt. Eine besondere Bedeutung habe auch der Stil, wie man in der Politik miteinander umgeht, und die Art und Weise, wie über Menschen und Themen gesprochen werde, gehabt. Viele Wählerinnen und Wähler hätten die sachliche, menschliche und sachorientierte Argumentation der Grünen honoriert.

Für eine weitere Stärkung des grünen Einflusses sei es notwendig, dass die Partei noch stärker soziale Themen in den Mittelpunkt rücken sollte, wie Maßnahmen gegen die zunehmende Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Ökologie müsse, um noch bessere Ergebnis zu erzielen, mit Sozialem gedacht werden.

Margarete Winnichner meinte, man dürfe jetzt zufrieden sein, sollte aber schon die nächsten Wahlen – 2019 zum Europäischen Parlament und 2020 die Kommunalwahlen – in den Blick nehmen: Nach den Wahlen sei vor den Wahlen.

Die Europawahlen seien wichtig zur Stärkung der demokratischen Kräfte in Europa und zur Zurückdrängung rechtspopulistischer Bewegungen in Europa. In der derzeitigen Weltpolitik sei ein demokratisches, geeintes Europa unverzichtbar.

Zur Kommunalwahl 2020 werden die Überseer Grünen eine starke Liste präsentieren: 20 Kandidatinnen und Kandidaten, paritätisch besetzt mit Frauen und Männern. Man werde einen eigenständigen Wahlkampf führen, sachlich, fundiert, mit dem Ziel der Transparenz in der Gemeindepolitik und Bürgernähe.

Anschließend berichtete die mit hervorragendem Ergebnis wiedergewählte Landtagsabgeordnete Gisela Sengl aus dem neu gewählten Landtag. Sie erklärte, das die Grüne sich der Regierungsverantwortung gestellt hätten. Es sei aber ziemlich bald klar gewesen, dass die Freien Wähler der bequemere Partner für die CSU sind. Mit den Freien Wählern in der Regierungskoalition seien wenige Änderungen und neue Impulse zu erwarten, im Großen und Ganzen werde es ein „Weiter so“ geben. Die Grünen müssten sich auf die Arbeit in der Opposition konzentrieren und in dieser Rolle versuchen Veränderungen zu gestalten.

Gisela Sengl stellte sich anschließend den Fragen der Anwesenden, wobei das ganze Spektrum der Landespolitik auf der Agenda stand, wie die Asylpolitik, ihre Einschätzung zu den Koalitionären, zu den Fragen der Landwirtschaftspolitik um nur einige zu nennen.

Das gute Landtagswahlergebnis war natürlich auch ein guter Grund zum Feiern. Das Trio „Cafe Ole“ hat die Veranstaltung mit seiner Musik abgerundet. Ulrich Genghammer

(19. November 2018)

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