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Rund 500 demonstrierten gegen Freihandelsabkommen

Viele Grüne beteiligten sich an der Demo in Traunstein

Mit einer der größten Demonstration in Südostbayern protestierten nach Angaben der Veranstalter rund 500 Menschen mit Plakaten, Parolen und Transparenten gegen das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP = Transatlantic Trade and Investment Partnership). Damit nahmen laut der Grünen-Landtagsabgeordneten Gisela Sengl ebenso viele teil wie bei der Demo in der Landeshauptstadt München. 

Eine der größten Demonstrationen in Südostbayern gegen TTIP fand in Traunstein statt.

Bei der Anti-TTIP-Kundgebung auf dem Stadtplatz, bei der Hermann Eschenbeck vom Bund Naturschutz Hauptredner war, machten mehrere Redner ihren Ärger und ihrer Sorge über den möglichen Ausverkauf von errungenen Standards im Umwelt- und Klimaschutz, im Verbraucherschutz und bei Arbeitnehmerrechten Luft. Anschließend hielt Henning Hintze von attac München einen Vortrag über das Thema im Brauereiausschank Schnitzlbaumer.

„Wir wissen inzwischen, was uns drohen könnte: Chlorhühnchen, Hormon- und Klonfleisch und Turboschweine, Genfood ohne Kennzeichnung, Saatsgutmonopole für Konzerne, Fracking und Trinkwasserprivatisierung und laschere Grenzwerte für Pestizide“, sagte Eschenbeck. Aber so genau wisse man es wiederum auch nicht, denn am Verhandlungstisch säßen nur die Industrievertreter. Angezweifelt wurde auch in den Ansprachen von MdL Gisela Sengl, Susanne Becker (Verdi), Ulli Kühn, Leonhard Strasser (Agrarbündnis BGL/TS), Helmut Kauer (ÖDP) und Agnes Thanbichler (attac Rupertiwinkel) die TTIP-Wohlstandsprognose mit 180.000 neuen Arbeitsplätzen und einem Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent.

Rechtssicherheit nur für Investoren

Zweifel gab es auch an den Versprechen, es werde keine Absenkung der hohen europäischen und deutschen Verbraucherschutzstandards geben. Dass die USA auf die europäische Linie einschwenken werde, glaube niemand. Vielmehr würden der Schutz von Arbeitnehmerrechten, Gesundheit, Klima und Umwelt als Handelshemmnisse angesehen. Bei der Harmonisierung und Rechtssicherheit sei nur die Rechtssicherheit für die Investoren gemeint. Im Grunde gehe es bei der Ablehnung von TTIP auch um den Erhalt von Demokratie und Rechtsstaat.

Veranstalter der Veranstaltung waren unter anderem der Bund Naturschutz, das Katholische Kreisbildungswerk, das Forum Ökologie Traunstein, die Eine-Weltläden Traunstein und Traunreut, das Forum Besorgter Bürger, Bündnis 90/Die Grünen, attac Traunstein und Rupertiwinkel, die Gewerkschaft Verdi, das Agrarbündnis BGL/TS. Außerdem beteiligten sich noch viele Bürger an dem Protestmarsch. Günter Buthke

(18. Mai 2014)

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