Gedanken zur Stärkung der Demokratie vermittelte der Grüne Landtagsabgeordnete Johannes Becher bei einem politischen Stammtisch des Grünen Ortsverbands Chiemsee-Ost. Becher, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Landtags-Grünen und selbst noch Kreis- und Stadtrat, schilderte dabei vor rund 30 Besuchern im Chiemseewirt in Chieming insbesonders Handlungsoptionen auf kommunaler Ebene. Als bedeutenden Hemmschuh für demokratisches Bemühen prangerte er immer wieder die Bürokratie an, wozu er besonders bizarre Blüten aus der Arbeit im Landtag darstellte.
Demokratie werde hierzulande noch von fast jedem geschätzt, zitierte Becher eine aktuelle Umfrage – aber für die demokratischen Institutionen fielen die Werte dramatisch schlechter aus. In den bayerischen Landtag etwa hätten nur gut die Hälfte der Befragten Vertrauen. „Wir merken, da bröckelt was“, kommentierte der Grüne.
Neben grundlegenden Forderungen nach mehr Glaubwürdigkeit oder einer stärkeren Wahrnehmung von Service-Leistungen des Staates appellierte Becher auch an einen anderen Umgang miteinander im politischen Raum. Gegenseitige Vorwürfe und Fehlersuche beim politischen Gegner seien kontraproduktiv, urteilte er, mehr Gemeinsamkeit sei nötig.
Der Grüne Parlamentarier zeichnete den Umgang in den politischen Gremien nicht anders als im Klassenzimmer in der Schule. Die unterschiedlichen Charaktere vom Streber über den Raufbold bis zum Klassenkasperl ähnelten sich – und mit allen müsse man umzugehen lernen.
Um die Demokratie an der Basis, auf kommunaler Ebene, zu stärken, skizzierte Becher einige Vorschläge. So sei er in seinem Stadtrat in Moosburg, Kreis Freising, gewohnt, dass jede Sitzung dort mit einer Bürgerfrage-(Viertel-)Stunde starte. Das Jugendparlament der Stadt habe garantiertes Rederecht im Stadtrat.
Bei regelmäßigen Stadtrundgängen könne man über aktuelle Themen informieren und gleichzeitig Feedback zu möglichen Problemlagen einholen. So könne Transparenz als Grundlage jeglichen demokratischen Austausches eingelöst werden, empfahl er.
Ausdrücklich sprach er sich gegen die Ansätze eines „runden Tisches“ in der Staatskanzlei aus, an den Instrumentarien von Volksbegehren und Volksentscheid etwas zu verändern. Johannes Becher, der im eigenen Kreisverband gerne humoristische Auftritte gestaltet, amüsierte den Stammtisch auch mit Parodien prominenter Kollegen im Landtag.
Als Grüner im Landtag komme man oftmals nur mit einer „Politik der halben Schritte“ voran, erzählte er. Inhaltlich werde zwar nahezu alles abgelehnt, was grüne Unterschrift trage, komme aber oft verzögert unter anderer Flagge dann doch wieder zur Durchsetzung. „Aber die Leut‘ merken schon, wer was tut“, ist er überzeugt.